AGB für digitale Dienstleistungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Printzz GmbH (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Webentwicklung, Software-Entwicklung, KI-Integration, Automatisierung und digitale Transformation.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.
2.1 Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
2.2 Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
2.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
3.1 Leistungsumfang:
3.2 Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Projektbeschreibung und dem Angebot.
3.3 Änderungswünsche des Auftraggebers während der Projektlaufzeit können zu Mehrkosten und Terminverschiebungen führen.
4.1 Der Auftraggeber stellt alle für die Projektdurchführung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung.
4.2 Der Auftraggeber benennt einen fachlich qualifizierten Ansprechpartner, der bevollmächtigt ist, die erforderlichen Entscheidungen zu treffen.
4.3 Verzögerungen durch unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers können zu Terminverschiebungen und Mehrkosten führen.
5.1 Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2 Zahlungsmodalitäten:
5.3 Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem Basiszinssatz berechnet.
6.1 Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
6.2 Terminverschiebungen durch höhere Gewalt, Streik oder unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers führen zu entsprechender Verlängerung der Lieferfristen.
7.1 Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistungen entsprechend dem vereinbarten Stand der Technik erbracht werden.
7.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme bzw. Inbetriebnahme der Software.
7.3 Bei berechtigten Mängelrügen wird der Auftragnehmer zunächst Nachbesserung leisten. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, kann der Auftraggeber Minderung oder Rücktritt verlangen.
8.1 Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Zahlung die erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Werken ein.
8.2 Der Auftraggeber erhält ein einfaches, übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Verwendungszweck.
8.3 Der Quellcode wird nur bei ausdrücklicher Vereinbarung übertragen.
8.4 Der Auftragnehmer darf das Projekt zu Referenzzwecken verwenden.
9.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln.
9.2 Die Vertraulichkeitspflicht besteht über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
10.1 Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
10.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, beschränkt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden.
10.3 Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
11.1 Support- und Wartungsleistungen werden nur gegen gesonderte Vergütung erbracht, sofern nicht anders vereinbart.
11.2 Kostenloser Support beschränkt sich auf schwerwiegende Funktionsfehler innerhalb der ersten 30 Tage nach Projektabschluss.
12.1 Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen, sofern nicht anders vereinbart.
12.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12.3 Bei Kündigung sind bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachte Leistungen zu vergüten.
13.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
13.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.3 Gerichtsstand ist Braunschweig, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Stand: August 2025